Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1.) Geltungsbereich IRICON onlineshop im folgenden kurz Shop-Betreiber genannt bietet auf Internetseiten Produkte zum Kauf an. Für die Nutzung dieser und weiterer Websites, wie Lieferungen und Leistungen des Shop-Betreibers daraus gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingen für alle abgeschlossenen Verträge als auch für zukünftige Geschäfte und deren Abwicklung. Abweichende Bedingungen sind rechtsungültig auch dann, wenn der Shop-Betreiber nicht ausdrücklich dagegen widerspricht. Alle Abweichungen und Vereinbarungen zwischen den Geschäftspartnern bedürfen der Schriftform. 2.) Kauf, Zahlung Lieferung und Rücktritt vom Kauf Angebote und Darstellung des angebotenen Sortimente sind unverbindlich und freibleibend. Jede Bestellung ist als ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu verstehen, und ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande wenn der Shop-Betreiber dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter der Bedingung der Verfügbarkeit und der Lieferzeit, eine Annahmeerklärung ist von Seiten des Shop-Betreibers nicht erforderlich und der Besteller/Internetkunde verzichtet darauf gemäß §151 BGB. Der Internetkunde bestätigt und anerkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der vorliegenden Form und Inhalt ausdrücklich. Der Internetkunde erhält nach Eingabe der Bestelldaten ein E-Mail mit weiteren Informationen, die Bezahlung (Bankdaten), mögliche Lieferzeiten und Transportkosten frei Empfängerort beinhalten. Erst damit kommt ein Kaufvertrag mit der Fälligkeit des Kaufpreises zustande. Der Shop-Betreiber verpflichtet sich die Bestellung der bestellte(n) Ware(n) an den Internetkunden zu den bestätigten Bedingungen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen und auszuführen. Frei jeglicher Bindung und Verpflichtung des Shop-Betreibers sind mündliche Auskünfte und Zusagen, Werbeaussagen, Prospekte, Beschreibungen, Zeichnungen oder Abbildungen, Gebrauchs-, Leistungs-, Qualitäts-, Beschaffenheitsangaben, Maße und Gewichte, sofern diese nicht grob von einer Beschreibung abweichen oder als verbindlich bezeichnet worden sind. Es sind daher geringe Abweichungen als genehmigt anzunehmen. Verbindliche Auskünfte und Beschreibungen der Waren bedürfen der Schriftform. Alle angegebenen Preise beinhalten, wenn im Einzelfall nicht anders angegeben, keine Mehrwertsteuer und Versandkosten. Die Versand und Transportkosten an den Ort des Internetkunden werden mit der Annahme des Shop-Betreibers innerhalb einer Frist von maximal 4 Arbeitstagen bekannt gegeben. Ist der Internetkunde mit dem Preis der Transport/Versandkosten nicht einverstanden, kann der Internetkunde sofort seinen Verzicht erklären, als Frist gelten 4 Arbeitstage. Verstreicht diese Frist ohne gegenteilige Mitteilung des Internetkunden, so gilt der Kaufvertrag d.h. Vertragsabschluss als zustande gekommen. Der Kaufpreis wird mit dem Datum des Vertragsabschluss fällig und ist im Voraus auf das Konto des Shop-Betreibers zu zahlen. Innerhalb der EU sind Zahlungen von ausländischen Instituten wenn auf der Überweisung IBAN und Swift-Code angegeben sind, ohne Gebühr. Ohne diese Bank-Transfer-Codes können zusätzliche Gebühren entstehen, die dem Internetkunden zusätzlich berechnet werden müssen. Bei Versand in Ländern außerhalb der Europäischen Union können Gebühren und weitere Kosten entstehen, die ebenfalls an den Internetkunden weiter berechnet werden müssen. Grundsätzlich übernimmt der Shop-Betreiber keine Kosten, Zölle und Gebühren des Importes in Drittländern. Über die Höhe dieser Kosten sind keine Angaben möglich, sie sind von Internetkunden vor Ort sicherheitshalber zu erfragen. Bei Lieferungen an Widerverkäufer, als auch bei Ausfuhren in außereuropäische Länder wird die Lieferung von der Mehrwertsteuer befreit. Im Falle der Lieferung an Widerverkäufer in der Europäischen Union muss der Steuercode bekannt gegeben und vom Internet-Betreiber die Richtigkeit überprüft werden, erst nach erfolgreicher Prüfung wird die mehrwertsteuerfreie Lieferung bestätigt, andernfalls muss die Mehrwertsteuer berechnet werden. Werden vom Shop-Betreiber irrtümlich dokumentierte Preise berichtigt, die zu einer Preiserhöhung führen, so ist der Internetkunde berechtigt vom Vertrag den Rücktritt zu erklären, schriftliche Form ist erforderlich. Die Art der Lieferung und das beauftragte Transportunternehmen kann der Shop-Betreiber nach eigenem Ermessen bestimmen, es sei denn es wurde schriftlich anders abweichend davon vereinbart. Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Shop-Betreibers setzen eine ordnungsgemäße und rechtzeitige Erfüllung aller Verpflichtungen des Internetkunden voraus. Soweit nicht von Internetkunden anders angegeben versendet der Shop-Betreiber frei an den Ort des Internetkunden. Abweichende Lieferadressen sind dem Shop-Betreiber mit der Bestellung bekannt zu geben. Eine Entladung des Transportfahrzeuges ist nicht Bestandteil der Leistungsverpflichtung des Shop-Betreibers. Nach erfolgter Gutschrift des Kaufbetrages auf dem Konto des Shop-Betreibers beginnt die angegebene Lieferzeit zu laufen. Die Lieferzeit gilt mit der Aufgabe der Ware zum Transport als eingehalten, wird die Lieferfrist ,aus welchen Gründen auch immer, überschritten, so wird der Internetkunde unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt. Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder Umstände, die der Shop-Betreiber nicht zu vertreten hat, ist der Shop-Betreiber berechtigt die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Überschreitet die Lieferverzögerung einen Zeitraum von mehr als drei Monaten, so sind beide Parteien berechtigt ganz oder teilweise von Kaufvertrag zurück zutreten, weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Shop-Betreiber ist zu Teillieferungen berechtigt, im Falle dies ist für den Internetkunden nicht von Interesse, muss dies dem Shop-Betreiber bei Bestellung mitgeteilt werden. Die Ware ist nach Eintreffen beim Internetkunden sofort auf auffällige Schäden, die durch den Transport entstanden sein können, zu untersuchen und dem Transfortunternehmen / Fahrer des LKW mitzuteilen. Wegen der kurzen Meldefristen von Transportschäden besteht sofortiger Handlungsbedarf des Internetkunden. Werden Transportschäden nicht fristgerecht angemeldet, so ist der Shop-Betreiber von Ersatzlieferungen oder Nachbesserungen und von jeglicher Ersatzhaftung befreit und nicht verpflichtet kostenpflichtigen Ersatz zu liefern. 3.) Gewährleistung und Haftung Werden vom Internetkunden Mängel der bestellten Ware(n) festgestellt, die nicht auf einen Transportschaden zurück zuführen sind, als auch ein Fehlen der zugesicherten Eigenschaften so ist der Shop-Betreiber zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Ist eine Nachbesserung im Ausnahmefall nur durch Ersatzlieferung möglich, so ist der Internetkunde berechtigt eine Minderung des Verkaufspreises oder eine Rückgängigmachung des Kaufvertrages zu verlangen. Nicht beanstandet werden können sind Abweichungen des Produktes in Form, Farbe und technischer Änderungen, die durch technische Weiterentwicklung des Produktes entstehen und die bestimmungsgemäße Verwendung des Produktes nicht beinträchtigen. Offensichtliche Mängel hat der Internetkunde innerhalb eine Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware unverzüglich dem Shop-Betreiber in Schriftform mitzuteilen. Von der Gewährleistung ausgenommen sind natürlicher Verschleiß, unsachgemäßer Gebrauch, mangelnde professionelle Installation und Wartung nach den jeweiligen Wartungsanleitungen, die mit dem Produkt mitgeliefert werden. Weitergehende Ansprüche des Internetkunden, soweit sich nichts anders ergibt und gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Der Shop-Betreiber haftet nicht für Schäden, die nicht an dem Kaufgegenstand selbst entstanden sind, als auch nicht für Schäden durch entgangenen Gewinn oder am Vermögen des Internetkunden. Grundsätzlich sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware(n) beschränkt, ausgenommen nachgewiesene grobe Fahrlässigkeit. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit der Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsverpflichtung des Shop-Betreibers erstreckt sich auf den kostenfreien Ersatz defekter Teile, die von einem durch den Internetkunden beauftragten Fachunternehmen als defekt festgestellt wurden. Der kostenfreie Ersatz erfolgt nur, wenn der Shop-Betreiber das defekte Teil zur Überprüfung des Schadens zurück erhalten hat. Die Kosten in oder nach dem Ablauf der Garantiezeit für Lohn- Fahrkosten, auch die der Montage, Installation und Wartung des vom Internetkunden beauftragten Fachunternehmen ist durch einen im Kaufpreis berücksichtigen Ablösewert pauschal abgegolten. Der Shop-Betreiber ist nicht verpflichtet den pauschalen Ablösewert herauszugeben und dafür Kosten des Internetkunden oder Dritter gleich welcher Art am Ort des Internetkunden zu übernehmen.
4.) Widerruf und Rückgabe Der Internetkunde kann seinen Auftrag/Bestellung ohne Angaben von Gründen innerhalb einer Frist von 2 Wochen (14 Tage) durch Rücksendung der Ware widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich in Textform per Mail, Fax oder Postbrief an den Shop-Betreiber erfolgen. Der Fristenlauf beginnt ab dem Empfang der Ware beim Internetkunden, jedoch nicht früher. Es wird nur original verpackte Ware zurückvergütet. Die Kosten der Rücksendung bzw. Rücktransport trägt der Internetkunde. Im Falle einer rechtwirksamen Ausübung des Widerrufs und des Rückgaberechtes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Im Falle einer festgestellten Verschlechterung der Ware nach der Rücksendung an den Internet-Betreiber (zB. Gebrauchsspuren und Beschädigungen) kann vom Shop-Betreiber Wertersatz verlangt werden. Grundsätzlich kann dies vermieden werden, indem die Ware nicht in Gebrauch genommen wird. Erstattung von Zahlungen und/oder deren Abrechnung ist innerhalb einer Frist von 30 Tagen zu erledigen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware bei dem Shop-Betreiber. Ist der Internetkunde ein Widerverkäufer / Unternehmer, so steht ihm ein Widerrufsrecht nicht zu. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Spezifikationen des Internetkunden nach dessen persönlichen Anforderungen hergestellt wurden.
5.) Eigentumsvorbehalt und sonstige Bestimmungen Die gelieferte(n) Ware(n) bleibt grundsätzlich im Eigentum des Shop-Betreibers solange, bis alle bestehenden Ansprüche gegen den Internetkunden beglichen sind. Im Falle das einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise nicht rechtswirksam sind, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und Österreich unter Verbindung des UN-Kaufrechtes. Die Parteien vereinbaren für alle aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten das Landesgericht in 7000 Eisenstadt / Österreich. Die Vertragsparteien verpflichten sich zunächst eine außergerichtliche Einigung herbei zuführen und ggflls. ein Schiedsgericht in Anspruch zu nehmen. Alle abweichenden Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern bedürfen der Schriftform.
6.) Datenschutzerklärung Bei einem Verkaufsvorgang werden die angegebenen persönlichen Daten des Internetkunden and den Shop-Betreiber übermittelt. Der Shop-Betreiber seinerseits sichert dem Internetkunden eine größtmögliche Sorgfalt mit dem Umgang der empfangenden Daten zu. Die Daten werden zur Durchführung des Bestellvorganges erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weiter gegeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung oder Anordnung einer Behörde besteht. Verarbeitung und Speicherung der Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes. Der Internetkunde verpflichtet sich ausdrücklich vollständige und richtige Daten zu verwenden und keine Daten Dritter zu verwenden. Der Internetkunde hat das Recht kostenlos sich über die für ihn gespeicherten Daten zu informieren, sie zu korrigieren oder löschen zu lassen. Für Datenverluste des Internetkunden während der Nutzung der Website des Shop-Betreibers haftet der Shop-Betreiber ausnahmslos nicht.
7.) Copyright der Website Das Design der Website, Texte, Fotos und Graphiken sind urheberrechtlich geschützt, kopieren oder reproduzieren der Website oder Teile daraus ist nicht gestattet.
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